1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Web TAB (AGB Web TAB GmbH) GmbH gelten für den Gesamtauftritt der TAB GmbH im Internet in der jeweils aktuellen Version. Unerheblich für die Wirkung der AGB Web TAB GmbH ist der Sitz (Zugriffland) des jeweiligen Nutzers bzw. der Nutzergruppe, dessen Rechtsform sowie die jeweilige technische Zugriffsform.

1.2. Die Nutzung der Websiten der TAB GmbH unter den URLs:

• www.tab-gmbh.de
• www.tab-consulting.de
• www.tab-network.de
• www.tab-solution.de
• www.tab-consulting.com
• www.tab-consulting.info
• www.tab-consulting.biz

und der dazugehörigen Unterseiten (nachfolgend insgesamt "tab-web" genannt) sowie sämtlicher hierauf enthaltener Online-Angebote - insbesondere von Informationsdatenbanken, Anzeigen-Services, Newslettern, Foren, - (nachfolgend "Services" genannt) erfolgt unter der Bedingung, dass Sie diesen AGB Web TAB GmbH zustimmen!

1.3. Die zurzeit angebotenen Web- Services sind seitens der TAB GmbH kostenlos.

2. Gewährleistung

2.1. Soweit Nutzer "tab-web" kostenlos in Anspruch nehmen, übernimmt die TAB GmbH keine Gewährleistung, dass die Webseiten und die darauf enthaltenen Services für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar, auf aktuellem Stand oder rechtzeitig verfügbar sind. "tab-web" wird grundsätzlich unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt.

2.2. Die Tab GmbH gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit von "tab-web" sowie der darauf abrufbaren Services. Dieser Haftungsausschluss umfasst insbesondere, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist. Ebenso wenig wird die Freiheit der Materialien und Services von Viren, anderen schädlichen Bestandteilen oder Inhalten garantiert.

2.3. Bei kostenpflichtigen Anzeigen hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Wiedergabe der Anzeige in "tab-web". Soweit die Anzeige aufgrund von Umständen nicht veröffentlicht werden kann, die nicht durch die TAB GmbH verursacht sind (höhere Gewalt, Stromausfall, Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, Ausfall des Servers o.Ä.), hat der Auftraggeber lediglich einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Anzeige um die Dauer des Ausfalls.

2.4. Bei von der TAB GmbH zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige hat der Auftraggeber einen Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige für die Dauer des ursprünglich vereinbarten Zeitrahmens.

2.5. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm oder für ihn eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Die TAB GmbH übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.

3. Haftung

3.1. Die TAB GmbH haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können der TAB GmbH weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung der TAB GmbH dar. Die TAB GmbH führt insbesondere keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Einstellung in das Internet durch, soweit die TAB GmbH hierzu nicht rechtlich verpflichtet ist.

3.2. Die auf "tab-web" enthaltenen Links werden nicht von der TAB GmbH kontrolliert. Die TAB GmbH trifft keine Verantwortung für die Inhalte, auf die verlinkt wird, noch für die Inhalte der durch den Link erreichbaren Internetseiten, sofern die TAB GmbH hierzu nicht rechtlich verpflichtet ist.

3.3. Die TAB GmbH haftet nicht dafür, dass sich auf eine Anzeige eine gewisse Zahl von Interessenten meldet und übernimmt zudem keine Haftung für die Qualität der Reaktionen auf die Anzeigen.

3.4. Im Übrigen haftet die TAB GmbH nur, soweit die TAB GmbH und/oder ihren Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern ein schuldhaftes Verhalten zur Last fällt.

3.5. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von der TAB GmbH und/oder ihrer Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die TAB GmbH haftet ferner nicht für behördlich veranlasste Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.

3.6. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der TAB GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.

3.7. Die Regelungen der Ziffern 3.1 bis 3.6 umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus diesen AGB Web TAB GmbH bzw. der Nutzung der "tab-web" resultieren.

4. Rechte

4.1. Bei einem Verstoß gegen die nachfolgenden Verhaltensregeln bzw. gesetzlichen Regelungen ist die TAB GmbH ab Kenntniserlangung hinsichtlich des Verstoßes berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Bei derartigen Verstößen trifft die TAB GmbH keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung ihrer Inhalte eine Warnung zuzusenden. Ferner trifft die TAB GmbH keine Pflicht Dritte von diesem Ausschluss zu unterrichten. Kostenpflichtige Anzeigen wird die TAB GmbH erst nach zweimaliger Abmahnung des Auftraggebers löschen, es sei denn, es besteht der begründete Verdacht eines Verstoßes gegen Ziffer 5.3.

4.2. Die TAB GmbH ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in "tab-web". Es liegt in der Verantwortung jeden Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Dienste von "tab-web" nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Widerspricht der Nutzer einer Änderung der Nutzungsbedingungen, kann die Tab GmbH von ihren Rechten gemäß Ziffer 4.1 Gebrauch machen. Anzeigenaufträge gelten zu den Nutzungsbedingungen geschlossen, die bei Zugang des Auftrags bei der TAB GmbH auf "tab-web" veröffentlicht sind.

4.3. Die TAB GmbH kann für die Zukunft jederzeit Änderungen an den Services von "tab-web" vornehmen. Hierzu gehört auch, weitere Teile der Services kostenpflichtig zu gestalten bzw. ganz einzustellen. Bei wesentlichen Änderungen steht dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht hinsichtlich seiner Anzeige zu. Hiervon setzt die TAB GmbH den jeweiligen Inserenten vorher schriftlich per einfachem Brief oder Email in Kenntnis.

5. Verhaltensregeln

5.1. Sämtliche Services von "tab.web" dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen zu schädigen oder auf andere Art und Weise in ihren Rechten zu verletzen. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten und Inhalte innerhalb der "tab-web".

5.2. Nutzeraktivitäten innerhalb der Dienste von "tab-web", die darauf ausgerichtet sind, die Services von "tab-web" zu sabotieren oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Services beeinflussen können, wie insbesondere das so genannte "Hacking".

5.3. Der Nutzer haftet für die Richtigkeit der "tab-web" zur Verfügung gestellter Inhalte. Nutzer von "tab-web" bzw. der Services gewährleisten, keine Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder upzuloaden, die gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Der Nutzer stellt die TAB GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Nutzung der übermittelten Inhalte gegen die TAB GmbH geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.

5.4. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Services einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Services bzw. die TAB GmbH ermöglichen.

5.5. "tab-web" sowie ihre Services dürfen von den Nutzern außerhalb des Anzeigenservices nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden; insbesondere ist es untersagt, werbende Inhalte innerhalb der "tab-web" zu übermitteln. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremdem Material fällt, (so genanntes Spamming), ist untersagt.

6. Datenschutz

6.1. Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Profileingabe angibt, gespeichert und zum Betrieb der "tab-web" genutzt und weitergegeben werden dürfen.

6.2. Jeder Besuch von "tab-web" wird anonymisiert registriert. Die Registrierung umfasst die Adresse des Computers/Servers, von dem der Nutzer auf die "tab-web" zugreift, den Browser und Rechnertyp, den der Nutzer verwendet und die URL der Seite, die der Nutzer vor "tab-web" besucht hat. Zudem wird die Zeit erfasst, auf welchen Seiten von "tab-web" sich der Nutzer in welchem Zeitraum aufhält. Die Speicherung und Auswertung dieser Daten für Marketing- und Qualitätsicherungszwecke erfolgt anonymisiert.

6.3. Die TAB GmbH ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die Daten dürfen von der TAB GmbH ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen verwendet werden.

6.4. Die Tab GmbH respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird die TAB GmbH mit Ausnahme der in Ziffer 6.1 bis 6.3 dargestellten Nutzungen keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwerten. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme der TAB GmbH erforderlich ist

• zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer,
• zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
• zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der TAB GmbH
• zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen oder
• zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.

Mit Nutzerdaten wird die TAB GmbH im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes verfahren.

6.5. Der Nutzer kann von der TAB GmbH verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Hierzu muss der Nutzer lediglich eine Informationsmail an "tab-web" unter [info@tab-gmbh.de] senden. Hiervon ausgeschlossen ist die Verwendung der Daten zum Zwecke der Abrechnung.

6.7. Die TAB GmbH weist darauf hin, dass Internetseiten anderer Anbieter, die über "tab-web" zu erreichen sind, sowie Partner von "tab-web" nicht von den Datenschutzregelungen dieser Nutzungsbedingungen umfasst sind. Die TAB GmbH übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes auf diesen Seiten.

7. Urheberrechte

7.1. Der Nutzer von "tab-web", insbesondere der Auftraggeber, der "tab-web" Inhalte übermittelt, räumt der TAB GmbH mit der Übertragung der Inhalte die einfachen zeitlich und räumlich nicht begrenzten Nutzungsrechte an bestehenden Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und anderen Schutzrechten zur unbegrenzten Verwertung der Inhalte innerhalb der TAB GmbH, im Internet sowie in anderen Medien (TV, Print, etc.) und anderen Bereichen ein. Hiervon umfasst ist insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht, das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Archivierungs- und Datenbankrecht sowie das Recht zur Bearbeitung, Werbung und Veröffentlichung. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß dieser Ziffer erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich.

7.2. Der Nutzer darf nur solche Inhalte zur Verfügung stellen, deren Inhaber er ist, oder für deren Übertragung er durch den Inhaber schriftlich ermächtigt wurde. Soweit Dritte Urheber- oder Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten haben, garantiert der Nutzer, dass der Urheber-, Marken- oder Nutzungsberechtigte die Übertragung dieser Rechte an die TAB GmbH genehmigt hat.

7.3. "tab-web" und die hierauf befindlichen von "tab-web" stammenden Inhalte unterstehen dem Urheberrecht sowie dem Markenrecht der TAB GmbH und sind durch die einschlägigen urheberrechtlichen Bestimmungen geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Inhalte oder deren Nachahmung werden von der TAB GmbH zivil- und notfalls auch strafrechtlich verfolgt.

8. Schlussbestimmung

8.1. Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB Web TAB GmbH bedürfen der Schriftform.

8.2. Sollte eine Regelung nicht wirksam, unvollständig, lückenhaft, anfechtbar sein oder mit künftigen Gesetzen in Nichtübereinstimmung geraten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Für diesen Fall gilt die jeweils gesetzliche Regelung, bzw. die Regelung, die dem Vertragszwecke nach den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer ergänzungsbedürftigen Vertragslücke.

8.3. Durch die Nutzung der Dienste der "tab-web" wird keinerlei Joint-Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen TAB GmbH und dem jeweiligen Nutzer begründet.

8.4. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Potsdam.

8.5. Anwendbares Recht ist, soweit zulässig, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Blankenfelde, den 25. Juli 2002 TAB GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Webauftritte der TAB GmbH.

Version 3.0 vom 01. Oktober 2002 00:00
von Tony Dittmann / Martin Kipka